Stadtrat D.I. Schicker „denkt“ an die Anrainer des Handelskais
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Sonntag, 7. Februar 2010
Aufgrund des Artikels „Wir planen für Wiens Zukunft“ in der Zeitung Wien.at Heft Nr. 9/2009, einer Jubelpostille der Stadt Wien, habe ich einen ausführlichen Leserbrief Beilage 1 an diese Zeitung geschrieben.Da dieser, wie aus der Anlage ersichtlich ist, selbstverständlich zu lang und für die Redaktion der Zeitung nicht beantwortbar war, wurde dieser gemäß einem mail der Redaktion an das Büro Stadtrat D.I. Schicker zur direkten Beantwortung weitergeleitet. Da, wie bei der Stadtverwaltung ja üblich, keine Reaktion kam, wurde der Leserbrief am 14 Oktober 2009 als Anhang mit dem untenstehenden mail an Herrn Stadtrat D.I. Schicker gesandt. Planung Messe-Stadion-Marina-Gebiet Von: Friedrich Hochmann / friedrich_hochmannhotmail.com Gesendet: Mittwoch, 14. Oktober 2009 20:51:04 An: Statdtrat Schicker (rudolf.schicker@gsv.magwien.gv.at Sehr geehrter Herr Stadtrat Dr. Schicker! In der Anlage sende ich Ihnen meinen mit 16. Sept. 2009 datierten Leserbrief an die Redaktion der Zeitung „Wien.at“, der sich auf den Artikel „Wir planen für Wiens Zukunft“ im Heft Nr. 9/2009 dieser Zeitung bezieht. Nach einer Miteilung der Redaktion der Zeitung „Wien.at“ wurde mein Leserbrief an Ihr Büro zur Stellungnahme weitergeleitet. Da ich annehme, dass bei der Planung des Bereiches Messe-Stadion-Marina bzw. Tangente auch die Belange der Anrainer bzw. Bewohner dieses Gebietes berücksichtigt wurden, sodass eine entsprechende Stellungnahme, bildlich gesprochen, in der Schublade liegt. Allerdings kann ich bei der in der Umsetzungsphase befindlichen Planung im angegebenen Bereich nicht erkennen, dass dabei an die Bewohner dieses Gebietes gedacht wurde. Ich erlaube mir nachzufragen, ob ich mit einer sachlichen Stellungnahme zu den von mir aufgezeigten Problemen rechnen kann, oder die Methode der zu Ihrem Geschäftsbereich gehörenden MA65 angewandt werden wird, die ein Eingehen auf von mir vorgebrachte und durch VfGH Entscheidungen gestützten Argumente abgelehnt hat und der zuständige Mitarbeiter lediglich zu sagen wusste „es ist alles gesagt, es ist alles gesagt“ Mit freundlichen Grüßen Friedrich Hochmann B.I. Handelskai Weiters wurde am 19.Oktober 2009 bei der Redaktion von Wien.at urgiert, mit dem Erfolg, dass diese mitgeteilt hat, dass bei der MA18 (Stadtplanung) nachgefragt wurde und diese lediglich bemerkt hat, dass schon mehrere ähnliche Anfragen vorlägen und diese ausführlich beantwortet wurden. Es stimmt zwar, dass wiederholt auf den unzumutbaren Verkehrslärm und die diesbezügliche Rechtslage seitens der B.I. Handelskai hingewiesen wurde, allerdings wurde weder seitens der MA 46 (technische Verkehrsangelegenheiten) der MA 65 (rechtliche Verkehrsangelegenheiten) noch von der MA18 zu dieser Problematik umfassend Stellung und auf oberstgerichtliche Entscheidungen gestützt, Stellung genommen. Es geschah dann doch ein Wunder und das Büro von Herrn Stadtrat D.I. Schicker hat am 13. November 2009 doch noch Stellung genommen, die im Anhang zu ersehen ist. Beilage 2 Allerdings wurde auch in dieser Stellungnahme, auf die sehr wesentlichen und eindeutig die Position der B.I. Handelskai stützenden VfGH Entscheidungen in keinster Weise eingegangen. Dabei widerspricht es den Gepflogenheiten in Streitfällen, auf Argumente, insbesondere auf oberstgerichtliche Entscheidungen, mit keinem Wort einzugehen und völlig zu ignorieren, was, wie leicht einzusehen ist, eindeutliches Zeichen für Schwächen in der Argumentation ist. Nach sorgfältigen und Recherchen wurde am 5. Feber 2010 auf dieses Schreiben geantwortet Beilage 3 Wollen Sie zu diesem Thema eine Meinung abgeben? Klicken Sie hier zum Forum Dateien zu diesem Thema
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