OWS/Steinhof:
Gemeinwohl - statt Klientelpolitik
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Freitag, 28. November 2014
Die Behauptung der Stadt Wien " Jetzt geschieht am Steinhof das, was die Bürger wünschen" , ist falsch.Die jüngst veröffentlichten Pläne, zuerst Pavillons im Therapie-Areal im Osten in Wohnungen umzubauen, dann mit der Errichtung von 10 Wohnblöcken zu beginnen und in zwei Jahren - vielleicht - ein Nutzungskonzept für das Gesamtareal vorzulegen, hat mit den Bürgerwünschen nichts zu tun. Tatsächlich beschädigen sie die langfristigen Nutzungschancen, die das Areal uns und den nächsten Generationen bieten kann, massiv. Nach jener Sitzung, in der die Testplanung offen zur Gesiba-Wohnbauplanung mutierte (ich war urlaubsbedingt vertreten), bin ich unter Protest aus dem Testplanungsverfahren ausgestiegen. Hier mein Schreiben an alle daran Beteiligten: Klick Hier Christine Muchsel, BI Steinhof [ zurück ]
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- Eine Mediation ist für das OWS nicht "das geeignete Instrument" gewesen, sagt U.S.
von Johanna Kraft am 2014-12-02 um 17:09 Uhr - dem möchte ich mich voll und ganz anschließen, von allem Anfang an war klar, dass hier empörte Bürger den weisungsgebundenen Vertretern der Machthaber, die ihr Ziel von Anfang an mit aller Deutlichkeit verfolgten, gegenüber sitzen würden.
und da die Bürger nicht in der "Mitmachfalle" gefangen werden konnten, herrscht bei der Politik nun die große Überraschung, dass man nicht mehr allen "Gschichterln" glaubt. - Wer einmal lügt...
von Hofmann Helmut am 2014-11-30 um 20:57 Uhr - Im Wege einer Scheinmediation die Bürgerinnen und Bürger über den Tisch ziehen gelingt nur einmal. In Hinkunft wird die Bevölkerung wissen, was sie von Mediationen zu halten hat. Versuche, so etwas als Bürgerbeteiligung zu verkaufen, wird Aktion 21 - pro Bürgerbeteiligung zu verhindern und als Bauernfängerei anzuprangern wissen.
Nun wissen wir, dass nicht nur die SPÖ, sondern auch die Grünen Bürgerbeteiligung parteipolitisch instrumentalisieren, um sie dann in einem Aufwaschen als demokratiepolitisch zweifelhaftes Instrument madig zu machen. Bei der SPÖ hatte es, von einem kurzen Internezzo unter Gusenbauer abgesehen, nie Zweifel an der fundamentalen Gegnerschaft gegenüber jeder Art von Bürgermitsprache gegeben; der Häupl'sche Frage-Aktionismus war ja ein deutliches Beispiel dafür, wie man die Bevölkerung mit Blabla häkerlt.
Von den Grünen hatte man mehr erwartet, obwohl sie ja nie ein hehl daraus gemacht hatten, dass sie Bürgerbeteiligung nur dort akzeptieren, wo es um ihre ideologischen Interessen geht und eine Mehrheit in ihrem Sinn zu erwarten sei. Dass sie selbst ihre Ideale so rasch in den Wind hängen, hatte ich allerdings nicht erwartet. - Rot-Grün - Mediation OWS
von U.S. am 2014-11-29 um 12:06 Uhr - Es wundert mich keineswegs, dass es derzeit so aussieht, wie es ist. Eine Mediation für das OWS-Areal ist nicht das geeignete Instrument gewesen. Man kann sagen, dass man im nachhinein alles besser wisse aber ich bin von vornherein der Meinung gewesen, dass diese teure - auf unsere Kosten - abgehaltene Mediation reines Plazebo ist. Die Auftritte von SPÖ und Grünen im Gemeinderat bekräftigten meine Ansicht. Die wollen mit allen, sehr bald oder schon von Beginn an, durchschaubaren Tricks, um jeden Preis bauen. Und kassieren. Das betrifft in erster Linie die GESIBA.
Das Beste wäre, wenn sich die BI's, die im September am Ring demonstrierten, eine "Eingreiftruppe" bildeten und überall dort GEMEINSAM auftreten, wo die Damen und Herren der Stadt unser denkmalgeschütztes Erbe in Gefahr bringen.- "Die Mitmachfalle"
von Karl Sch., Penzing am 2014-11-30 um 21:27 Uhr - Homepage der Initiative Steinhof - erhalten :http://www.steinhof-erhalten.at/
Die Jubelmeldungen der rot-grünen Stadtregierung gehen ins Leere, denn sie sind auf Sand gebaut. Auch wenn man bemüht ist vor dem möglichen Untergang nach den nächsten Wahlen Fakten zu schaffen, kann diese Vorgehensweise der Wiener Stadtregierung nicht vor dem Untergang der politischen Fraktion schützen. Die Mitbeteiligung der Bürgerinitiative an den momentanen Plänen der Regierung ist nicht wahr. Das weiß auch der grüne Koalitionspartner, will es aber aufgrund der politischen Gefangenheit nicht wahrhaben.
http://www.steinhof-erhalten.at/Informat...
Buchvorstellung: “Die Mitmachfalle” Bürgerbeteiligung als Herrschaftsinstrument
Lange Zeit erschallte der Ruf nach mehr Bürgerbeteiligung vor allem aus alternativen Milieus. Mittlerweile versprechen sich davon maßgebliche Kreise aus Politik und Wirtschaft, der schwindenden Zustimmung zu neoliberalen »Reform«-Projekten und Bauvorhaben wie »Stuttgart 21« entgegenzuwirken und im exklusiven Zirkel vorbereitete Entscheidungen pseudodemokratisch abzusichern.
Hinter dieser Beteiligungsfassade scheinen anti-demokratische Tendenzen einer Mitmach-Republik auf: Die realen Einflussmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger sowie von Parteien und Gewerkschaften werden effektiv beschnitten.
- "Die Mitmachfalle"
