Frechheit oder Hilflosigkeit ?

Montag, 21. Jänner 2013

Seit neuestem haben Volksbefragungen Konjunktur. Das wäre ja an sich nichts Schreckliches, im Gegenteil: sinnvolle Befragungen sind ein wichtiges Mittel für die politische Meinungsbildung der Entscheidungsträger in einer repräsentativ-demokratischen Republik wie Österreich.

Was allerdings zur Zeit als Beteiligung angepriesen wird, ist erbärmlich. An der Spitze steht eine Befragung über die Alternative Berufsheer oder Wehrpflicht. Auslöser: ein wahltaktischer Überschmäh des Wiener Landeshauptmanns, eines anerkannten Nachfahren der alt-römischen Haruspices, der Vogelflugdeuter, deren Irrtümer dem antiken Rom manch irreversiblen Schaden bereitet hatten. Die Frage, ob solche Befragungen einer politisch immer stärker zutage tretenden Hilflosigkeit zuzuschreiben oder aber als bodenlose Unverschämtheit einzustufen sind, mag jeder für sich beantworten.

Entscheidung ohne notwendige Voraussetzungen?

Wohlgemerkt: die Entscheidung darüber, ob das Bekenntnis zur Neutralität zeitgemäß sei, ob und welche Verpflichtungen eine solche Neutralität mit sich bringt, ob ein Militär notwendig sei und – bejahendenfalls – mit welchen zeitgemäßen technischen Verteidigungswaffen es ausgestattet werden müsste und wie Landesverteidigung in einem Land mit der Geographie Österreichs wirksam und leistbar nachhaltig zu organisieren wäre, ist von so grundlegender Bedeutung, dass ihre Beantwortung durch eine Ja-nein-Frage zu Berufsheer oder Wehrpflicht ohne Klärung all der erwähnten Vorfragen nichts anderes als sinnlos vergeudete Energie auf Kosten der Allgemeinheit darstellt. Alle, auch eingefleischte Befürworter von mehr Bürgerbeteiligung, sind sich darin einig, dass mit direkter Demokratie sowohl der hohen Kosten als auch des Abnützungseffektes wegen sparsam umgegangen werden sollte. Umso unverständlicher, dass sich die Politik nicht scheut, auf all das keine Rücksicht zu nehmen, wenn man meint, aus einer Thematik Kleingeld für bevorstehende Wahlen gewinnen zu können.

Nimmt uns Häupl noch ernst?

Fast noch unsinniger ist die zweite Befragungslawine, die uns in Wien bevorsteht. Diesmal geht es zwar nicht um Hundstrümmerln, Hausmeister und eine Citymaut, bei der die Obrigkeit noch nicht vor dem Bruch der Stadtverfassung zurückgeschreckt hat, derzufolge Entgelte (Tarife) nicht Gegenstand einer Volksbefragung sein können. (Dass man dies bei einer der Stadtregierung nicht genehmen Befragung plötzlich anders sehen würde, konnten die Initiatoren einer von mehr als hunderttausend Wienerinnen und Wienern befürworteten Befragung freilich nicht ahnen.) Davon, dass sich diesmal hinter zwei Fragen zur Parkraumbewirtschaftung, die inhaltlich keine nennenswerte Alternative darstellen, abermals verfassungskonträr Entgelte (was denn sonst bedeutet im Fragenzusammenhang der Terminus „Parkraumregelungen“?) verbergen, sollten einige andere Fragen ablenken, deren Notwendigkeit gleichrangig mit dem berühmten Kropf rangiert: ob sich Wien für olympische Spiele bewerben solle (wurde schon vor 50 Jahren – ohne Befragung – negativ entschieden), oder ob eine (nochmalige?) Privatisierung ohnedies schon über cross-border-leasing veräußerter kommunaler Betriebe unzulässig sei (no na) und ob aber gleichzeitig neue kommunale (Energieversorgungs)betriebe sehr wohl über private (Bürger)Finanzierung ins Leben gerufen werden sollen – Hauptsache, man foppt uns.

Wir sind mannigfache Formen der Volksverhöhnung gewöhnt und haben gelernt, mit ihnen zu leben und uns unser Urteil bis zur nächsten Wahl aufzuheben. Wenn aber die Unverschämtheit so weit geht, dass uns derartige „Befragungen“ als „Bürgerbeteiligung“ verkauft werden, dann sind wir genötigt, solchen Unsinn richtig zu stellen, die Demagogie beim Namen zu nennen und darauf zu bestehen, dass unter wahrhaft demokratisch gesinnten Menschen unter Bürgerbeteiligung etwas anderes, etwas ganz anderes verstanden wird.

H. Hofmann
Aufgeschnappt

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In "Neue Zürcher Zeitung" (22. Jan. '13, S. 6) und auf " www.zapata33.com/2013/01/20
von G. B. am 2013-01-25 um 14:27 Uhr

/die-demokratische-farce-einer-volksbefragung "
gibt es interessante STELLUNGNAHMEN :

a) aus der Nahen Schweizerischen Eidgenossenschaft (NZZ), da schreibt Cyrill Stieger
" WIENER WENDEHÄLSE Wirre wehrpolitische Debatte" und endet : "Die wichtige sicherheitspolitische Frage, wie die Armee aussehen soll, wurde zu wahltaktischen Zwecken und zur parteipolitischen Profilierung missbraucht. Der Demokratie war dies nicht förderlich. "

b) Am letzten Sonntag-Mittag setzen sich Tassilo Seidl-Zellbrugg u. Gerhard Schuster
mit der antiparlamentarischen und antiplebiszitären Qualität dieser "Staats-Veranstaltung" auseinander.
( Sie zitieren eine Stellungnahme als es in der BRD um die "Atombewaffnung" ging.
Vergleichen die "Volksbefragung" mit "Meinungsforschung" und zielen auf die Nichtbindung an Aufträge ["Weisungsfreiheit"] von Nationalrats-Abgeordneten. )
{ Mehr auch auf http://akin.mediaweb.at, "akin" steht für "aktuelle informationen";
Nr. 2 des 40. Jg., 23. Jan., S. 2f }

Können wir in Österreich bezüglich "DEMOKRATIE", "NEUTRALITÄT", "WEHRHAFTIGKEIT" von Helvetischen Conföderation, von der Bundesrepublik Deutschland lernen,
fragt ( sich und andere )
der Obige
und dankt für die geduldige Aufmerksamtkeit.

Mit Bedauern
von Hofmann Helmut am 2013-01-23 um 20:22 Uhr

Mit Bedauern stelle ich fest, dass die Diskussion auf ein totales Nebengeleise der Nacht-U-Bahn abzugleiten droht. Das habe ich nicht gewollt und daher die diesbezügliche "Befragung" sehr bewusst ausgeklammert. Sie war auch von allen Themen des Befragung-Fünferblocks immer noch die sinnvollste, wenn auch nicht als solche angedacht. Angedacht war sie missbräuchlich als Antwort auf eine unegeliebte ÖVP-Forderung, der Häupl genüsslich die von ihm erwartete Abfuhr gönnen wollte. Aufgrund eines hirnrissigen Stimmabgabesystems konnte die ÖVP in dieser Frage, in der sie bereits hoffnungslos abgestunken schien, dank der geringen Beteiligung nach (!) dem Stimmtag durch Mobilisierung vieler ÖVP-Jugendlicher das Blatt wenden. Damit war aber nicht vielleicht eine Diskussion über die Sinnhaftigkeit eines schon bei Tag fragwürdigen U-Bahn-Betriebs in schwächer besiedelte Gegenden vom Zaun gebrochen - was durchaus legitim gewesen wäre. Häupl hatte sich nämlich voreilig "committed" (so heißt sich verpflichten jetzt laut Minister Hundestorfer in der SPÖ), dass Ergebnis der Befragung umgesetzt werde". Punktum. Und nun haben wirs, müssen damit leben und es bezahlen. Sinnvoll oder nicht - das stand ja nie zur Debatte.

Meine Kritik richtete sich eigentlich gegen den Mangel an Möglichkeit, eine differenzierte Antwort zu dieser Nacht U Bahnfrage zu geben!
von Johanna Kraft am 2013-01-24 um 17:14 Uhr: nur die Möglichkeit ja /nein antworten zu können (angeblich wollte der neue Integrationsstaatssekretär, der der Hietzinger Jugend die Nacht U 4 bringen) hielt ich für schlecht.
Genauso insuffizient lief ja auch die jetzige Befragung ab. Aber wenigstens das "nachträgliche" Abstimmen zur Korrektur des Ergebnisses wurde dieses Mal verhindert.
"Freibrief zum Frotzeln. Adressat: Die verwirrte Republik" ist der Titel von Anneliese
von Georg Becker am 2013-01-24 um 00:34 Uhr: ROHRERs Beitrag zur "DEBATTE"-Seite der Zeitung "Die Presse" am Freitag, 18.01.2013. ( Siehe: www.DiePresse.com )

Sie hat unter "QUERGESCHRIEBEN" in "Die Presse" sich schon kritisch geäußert.
( Siehe - weiter unten - den Kommentar zum Beitrag von Herta Wessely
vom 19. Dez. '12 " Berufsheer oder allgemeine Wehrpflicht ? " )

Frau Dr. A. Rohrer hat ein Vorwort zum Buch "RAUS AUS DER SACKGASSE Bürgerinitiativen und Bürgerbeteiligung in Wien", Sonderzahl-Verlag, 2oo9,
geschrieben.

Die Gruppe um www.transparenzgesetz.at startet JETZT und nimmt sich die Hansestadt HAMBURG für Wien und für Österreich zum Vorbild.

Dass in den "Nebengeleis"-Kommentaren der Untergrund- und der Nacht-Verkehr
diese große Rolle spielt,
wird wohl auch seine Ursache/n haben . . . ,
meint
der Obige - aus Unter St. Veit.

www.mehr-demokratie.at : dort gibt's - auch - Substantielles zum THEMA
von Georg Becker am 2013-01-22 um 19:52 Uhr

und zwar eine Stellungnahme, den "Monitor-Bericht" zur sogenannten Volksbefragung
und
"Statements" von Teilnehmern an der PRESSEKONFERENZ vom 22. Jänner
(auch von anderen Staaten, vergleichend...)

LESENSWERT !
meint
der Obige

Danke
von CR am 2013-01-22 um 17:55 Uhr

für diesen treffenden und trefflichen Beitrag.
Hervorragend.

Wieder einmal auf den Punkt gebracht!
von Johanna Kraft am 2013-01-21 um 16:30 Uhr

Nicht vergessen sollte man auch bei den unsinnigen Fragestellungen der letzten Zeit die "Nacht U Bahn". Sie nützt gerade einmal den 10% der Leute, die direkt an der U Bahn wohnen - und ein Betrieb bis 2 Uhr früh an Wochenenden hätte wohl auch gereicht und wäre ungleich billiger gewesen. Ausnahmen für Silvester oder Faschingssamstag hätte man ja machen können! (Und die Taxler wollen ja auch leben!)
Nur das konnte man nirgeds "ankreuzeln".

Sind Sie schon einmal mit der Nacht-Ubhan gefahren??
von U-Bahnfahrer am 2013-01-22 um 17:10 Uhr

offenbar nicht...die Nacht-Ubahnen sind nämlich voll, zwischen der Stoßzeit zwischen ca. 2 - 3 Uhr bekommt man oft nicht einmal einen Sitzplatz.

PS: es ist eine äußert unqualifizierte Aussage, dass die U-Bahn nur denen nutzt, die direkt an der u-Bahn wohnen - es gibt mit dem Sekundärnetz der Nachtbusse natürlich weitaus mehr Menschen, die durch die Nachtubahn schneller nach Hause kommen.

Im Einzugsgebiet (500 - 700m von den U-Bahnstationen) wohnen sicherlich 40% der Bevölkerung Wiens.

was nützt mir die 24 Stunden U Bahn: GAR NICHTS
von Wiener aus Neuwaldegg am 2013-01-22 um 20:53 Uhr

Bei der U3 Endstelle gibt es nicht einmal ein Taxi!

Sind Sie schon einmal von Ottakring nach Neuwaldegg zu Fuß gegangen?

(wahrscheinlich wohnen Sie bei einer U Bahn Haltestelle, die Nachtbusse kann man mit der U Bahn nicht vergleichen, aber wahrscheinlich sind Sien noch nie mit einem Nachtbus gefahren: Frequenz usw)

Und dass um 4 Uhr früh ein paar "Bsoffene" sich kein Taxi leisten sollen, finden Sie da richtig, dass wir alle diese Kosten haben? - Da ist die U Bahn nämlich üblicherweise eher leer...

Was nützt mir....
von U-Bahnfahrer am 2013-01-23 um 10:47 Uhr

Kleingeistigkeit kann ich nur sagen!

Ein Taxi kann man auch telefonisch rufen.

Wenn man nur nach der Auslastung an der Endstation gehen würde, dann müsste die U3 bei der Jahnstraße Enden und der 43er dürfte nicht bis Neuwaldegg fahren, sondern bei der Güpferlingstraße enden.
ÖV-Qualität entsteht erst dadurch, dass es ein gutes Netz gibt.

Wenn die in der Nacht nach Neuwaldegg fahren, dann nehmen Sie wie auch vor der Nacht-UBahn den N43 (Schottentor - Neuwaldegg), der fährt wie tagsüber der 43er!
Je nachdem wo Sie sich befinden müssen Sie nur so intelligent sein, den besten Weg zu nehmen und nicht stur mit der U3 fahren - weil die fährt ja nach "Westen".

Unter www.wienerlinien.at haben Sie eine Fahrplanauskunft (elektronisch), können Sie die Fahrplöne für jede Linie als pdf herunterladen und auch einen Liniennetzplan.

PS: Wenn man nach den tatsächlichen Gemeinkosten geht, dann dürfte es in Neuwaldegg wahrscheinlich keine asphaltierten Straßen, keine Wasserleitungen und keinen Kanal geben - auf Grund der geringeren Bebauungsdichte sind je Einwohner bzw. je Haushalt mehr Laufmeter zu errichten als im dicht bebauten Stadtgebiet - und diese überhöhten Kosten tragen auch "die Anderen"!

mit gewisser Belustigung lese ich, was meine Meldung, dass die Nacht U Bahn (vor allem wegen der entstehenden Kosten) auch bis 2 Uhr früh gereicht hätte - diese Fragebeantwortung aber nicht möglich war - für eine Aufregung hervorruft!
von Johanna Kraft am 2013-01-24 um 17:05 Uhr

dass von dieser Nacht U Bahn hauptsächlich die Leute profitieren können, die unmittelbar an der U Bahn wohnen, ist wohl unbestritten und dass (etwa ab 2 Uhr früh) die Züge eher leer sind, auch!

dass auf gewissen Strecken mehr Fahrgäste fahren als auf anderen ist auch nicht neu!

und die Belehrungen des beleidigten U Bahnfahrers sind auch lustig.

(ob wohl alle Menschen sich die "Fahrplöne" so einfach als pdf runterladen können, entzieht sich meiner Kenntnis, es gibt sogar noch Menschen ohne Computer oder Luxushandy!)

im übrigen wünsche ich Ihnen viel Glück beim telefonischen Taxirufen in Ottakring!

Nacht-U-Bahn
von U-Bahnfahrer am 2013-01-25 um 14:27 Uhr: "dass von dieser Nacht U Bahn hauptsächlich die Leute profitieren können, die unmittelbar an der U Bahn wohnen, ist wohl unbestritten und dass (etwa ab 2 Uhr früh) die Züge eher leer sind, auch! "

worauf stützen sich Ihre Behauptungen? die Behauptung ist sehr bestritten!!
Hauptsächlich von der Nacht-U-Bahn profitieren alle, die schneller nach Hause kommen als vorher - egal wie nah oder fern sie an der Nacht-Ubahn wohnen.
Wenn ich z.B. von Simmering nach Ottakring direkt mit der Nacht-U3 fahren kann, profitiere ich auch wenn ich noch von Ottakring Richtung Hernals 15 Minuten zu Fuß weitergeh.

wie definieren Sie "eher leer" und wann haben Sie Fahrgastzählungen diesbezüglich in welchen Linien durchgeführt -- bitte um Zahlenangaben!
wahrscheinlich sind viele Bus und Straßenbahnlinien am Montag um 5:30 und Mittwoch um 10:45 auch "eher leer" (z.B. in Neuwaldegg) und trotzdem fahren diese Linien.

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"Belehrungen des beleidigten U Bahnfahrers sind auch lustig."
Bin nicht so wie Sie beleidigt, wenn irgendjemand anderer Meinung ist. !ch versuche nur Aufzuklären statt Kleingeistigem Denken!
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Fahrplöne:
"es gibt sogar noch Menschen ohne Computer oder Luxushandy"

wirklich!!...na Gott sei Dank gibt es noch Infostellen der Wr. Linien, wo man den Liniennetzplan gratis bekommt, pickt der Plan in jeder U-Bahn (Foto machen und entwickeln lassen!), kann man den Wr. Verkehrslinienplan um 2 € kaufen, da hat man einen Stadtplan mit den eingezeichneten Linien und Überraschung:

bei jeder Haltestelle gibt es einen Fahrplanaushang!!!

und noch größere Überraschung: der Fahrplanaushang hängt sogar in der Nacht dort, der verschwindet gar nicht und geht schlafen!

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"viel Glück beim telefonischen Taxirufen in Ottakring!"
ich wusste gar nicht, dass eine Funktaxizentrale in Ottakring nicht mit dem Handy erreichbar ist - gibt es in ganz Ottakring keinen Handyempfang, woher wissen die Signale denn wo die Bezirksgrenze ist

und Festnetztelefone sind in Ottakring auch noch nicht erfunden, habens da nur Brieftauben und Rauchzeichen??

und natürlich gibt es in ganz Ottakring keinen Taxistandplatz mit dem gelben Telefonkastl, wo man anrufen kann, wenn kein Taxi am Standplatz steht

und natürlich muss man ja in der Nacht mit der U3 bis Ottakring fahren um von dort ein Taxi zu nehmen ..... am Ring fahren ja Nachts nie Taxis herum, in die man oh Wunder! auch einsteigen kann!

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bei machen Menschen fragt man sich wirklich, wie die ohne Gehirn offenbar überleben können (und trotzdem von Ottakring nach Neuwaldegg fahren wollen!)

das war wohl die sinnloseste Meldung in diesem Forum bisher!
von Gerda am 2013-01-23 um 21:44 Uhr

sind sie von den Wiener Linien beauftragt??

und Sie?
von U-Bahnfahrer am 2013-01-24 um 08:39 Uhr

und Sie, sind Sie von der Taxiinnung?

Meinungsfreiheit und Kritik
von U-Bahnfahrer am 2013-01-24 um 08:35 Uhr

Nein, benutze aber die Nacht-Ubahn!

Offenbar vertragen Sie keine Kritik... und mit der Meinungsfreiheit schaut es auch sehr schlecht in diesem Forum aus, wenn auf ein dummes Kommentar "ich komme von Ottakring nicht nach Neuwaldegg, deshalb keine Nacht-Ubahn ???" nicht einmal eine Antwort gegeben werden darf.

und wo wohnen Sie, "U Bahnfahrer"?
von Kurt M. am 2013-01-24 um 21:53 Uhr

sicher ganz in der Nähe zu einer U Bahnstation!

Nähe
von U-Bahnfahrer am 2013-01-25 um 10:22 Uhr

Wie definieren Sie Nähe?

500m Einzugsgebiet
Stadtrand mit Nachbusverbindung ab der Endstation
innerhalb des Gürtels, mit 2 U-Bahnstationen / Linien innerhalb von 300m , kann aber auch zu Fuß oder mit dem Rad nach Haus fahren
im Weinviertel (liegt näher bei Wien als der Mond)

und wo wohnen Sie? nicht in der "Nähe" einer U-Bahnstation?
Wenn Ihnen die gute Wiener Verkehrsinfrastruktur nicht passt, warum ziehen Sie nicht ins nördlich Waldviertel, wo 2x am Tag ein Postbus fährt und Sie für jedes Milchpackerl 25 km mit dem Auto fahren müssen und täglich 100km in die Arbeit pendeln?

"U Bahnfahrer = Besserwisser"?????
von Beobachter am 2013-01-26 um 10:24 Uhr: Besserwisser - unverbesserlich!

Zu : "sinnloseste ..." u n d "Meinungsfreiheit und Kritik"
von TAN (nicht "Unter-" oder "Ober-" & schon gar nicht "Ti-TAN") am 2013-01-24 um 13:10 Uhr

Ehrlich, mich hat auch sehr irritiert was eine "Gerda" da "kurz-kommentiert" hat.

Ein "Argument" zur Person statt zur Sache = meist überaus problematisch :
es entsteht der Verdacht, dass - mangels anderer Argumente - ausgewichen wird.

NUR : es darf in diesem Forum "eine Antwort gegeben werden" !
Beweis : Ihre Antworten selbst.
Also bitte, keine (vorschnellen) Pauschal-"Urteile" ...

Das GRUND-THEMA ( Anlass : 1. bundesweite, vom Bundespräsidenten auf Bundesregierungs-Beschluss angeordnete, und von der Bundesministerin für Inneres
zu verantwortende "VOLKSBEFRAGUNG" )
scheint mir wichtig.
( Obwohl mir "Nebengeleise" auch interessant sind, als Zeichen/Symptome für
etwas, ja für was ? ... )

Werde - als G.B. - zum (polemischen) Grund-Beitrag von Helmut Hofmann
nochmals - rel. aktuell - "kommentieren".
DANKE für die Aufmerksamkeit !
Der Obige.