Ist das Rot/Grünes Demokratieverständnis in Ottakring?
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Sonntag, 23. Dezember 2012
Im Juni 2012 wird in der Bezirksvertretung Penzing (14. Bezirk) eine Resolution der ÖVP einstimmig angenommen. Darin bekennen sich alle Parteien zum UNESCO-Welterbe Steinhof.Die gleiche Resolution von FPÖ und ÖVP wird seit Monaten von Rot/Grün in der Bezirksvertretung Ottakring abgewürgt.
Ing. Gerhard Hadinger Bürgerinitiative Steinhof erhalten [ zurück ]
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- " M u t w i l l i g " titelt Peter Strasser in der KRONE vom 16. Jänner, S. 25,
von TAN (nicht : Unter- , nicht: Ober- , einfach : Tan) am 2013-01-18 um 02:09 Uhr - seine Spalte über die Spruchpraxis der Wr. Rathaus-Behörde/n, des Magistrats,
zu konkreten Auskunftsbegehren.
Flächenwidmungs- und Bebauungspläne sind der Anlass.
( Da geht's meist auch um viel Geld für ... und für ... und ... )
Die "Initiative Denkmalschutz" wird als vorbildlich genannt.
Der Amts-Paravent soll dubiose Machenschaften verdecken.
Im "Dunkeln ist gut munkeln".
Der Bescheid der 2. Instanz begründet : " Die Auskunft ist nicht zu erteilen,
weil sie offensichtlich mutwillig begehrt wird. "
Auslegungsherrschaft über das Gesetz mit Interpretations-Exzessen.
WER oder WAS = " mutwillig " ? ? ?
Der Strasser-Beitrag endet so :
"Asterix und Obelix aus dem bekannt aufmüpfigen gallischen Dorf würden dazu meinen:
> Die spinnen, die Bürokraten ! < "
2 - so denkt "TAN" - brauchbare Hinweise :
# ) www.transparenzgesetz.at ( Diese Initiative will bald starten. )
#) Auf dieser website, www.aktion21.at, unter "UNSER SERVICE"
( Startseite, linke Spalte ) - von oben
von Hofmann Helmut am 2013-01-07 um 20:27 Uhr - Wenn der Bürgermeister aus dem 16. Hieb die Zores, die ihm ein Welterbe schon einmal (Wien Mitte) eingebracht hat, nicht wiederholt wissen will, dann sagt er der hochlöblichen Bezirksvorstehung, was sie zu tun hat und die kennt dann natürlich all die faulen Tricks, mit denen man einen Antrag zu Fall bringen kann, ohne ihn offen ablehnen zu müssen. Das und nichts anderes steckt dahinter. (Und wannst da ned mitspülst, liebe Mary, dann kann i ja glei mit der ÖVP - hast verstanden?)
- "faule Tricks"
von JK am 2013-01-10 um 14:22 Uhr - mittlerweile haben aber sowohl der Herr BM als auch die Bezirkspolitiker das Pech, dass die Bevölkerung diese "Schmähs" schön langsam durchschaut.
- Die Grünen im 16.
von Alter Ottakringer am 2013-01-09 um 09:10 Uhr - haben flugs die Seite gewechselt und sind zu den Steigbügelhaltern der SPÖ geworden!
Alle Wahlversprechen haben sie gebrochen!
2006 haben sie selbst im Gemeinderat den Antrag für Steinhof als Weltkulturerbestätte eingebracht.
Jetzt BOYKOTTIEREN sie diesen Antrag!
Armselig.
- "faule Tricks"
- Die Grünen? Kultur??
von Karma am 2013-01-04 um 20:12 Uhr - DAS ist der sog. „Kultur“sprecher der Wiener Grünen, seinen Namen muß man sich nicht merken:
http://diepresse.com/home/kultur/literat...
DEM fällt zur Erhaltung eines Jugendstilensembles, einem herausragenden architektonischen UND sozialpolitischen Meisterwerk, natürlich NICHTS ein.
Aber eine Bondage-Performance mit Hermes Phettberg wird von ihm - mit unseren Steuergeldern, versteht sich - gefördert.
http://www.vienna.at/sadomaso-im-park-au...
Aber vielleicht sagt ihm ja „Spiegelgrund“ was, wenn man ihn nur oft genug drauf aufmerksam macht, daß es diesen Ort gibt und welche immense Bedeutung der hat! Das ist nicht irgendein „Ort“, ein „Marktplatz“, wie Fr. Vassilakou meint – da gibt es über 800 Kinder-Opfer aus der NS-Zeit, das kann er aufarbeiten, indem er diesen Ort unter seinen Schutz stellt und nicht wie seine SPÖ- und Grünen Kollegen der Baulobby für Politgünstlinge preisgibt!
Die Philharmoniker zur Aufarbeitung der NS-Zeit aufzufordern, ist billig, schwere Arbeit gibt’s hier in Steinhof am Spiegelgrund zu verrichten: Verhinderung der Vergangenheitsbewältigung durch Zubetonieren für Jux&Tollerei auf Gedenkstätten!
Auf, auf, s.g. Herr Kultursprecher der Wiener Grünen, hier gibt’s was zu tun für Sie! - Jede Zuweisung zu einer Kommission, die nicht tagt, ist ein "Begräbnis erster Klasse"
von ehemaliger Grünwähler am 2012-12-30 um 20:34 Uhr - unter dem Deckmäntelchen des Rechtsstaats.
- "FRANZiscus PROKOPius - STATTHALTER in OTTAKRING" von Juni 2oo4 bis . . .
von P. Piratus am 2012-12-30 um 21:59 Uhr - Die Bezirksvertretung Penzing hat den Resolutionsantrag (S 1137/12) am 13. JUNI 2o12 e i n stimmig zum BESCHLUSS erhoben.
Bezirksvorsteherin Frau Andrea Kalchbrenner hat ihn n i c h t
gemäß § 65 der Wiener Stadtverfassung (kurz : WStV) "sistiert " ( = aufgehoben ) !
In Ottakring, auch "Bürgermeister-Bezirk" genannt, weil Herr Dr. M. Häupl dort wohnt,
lief das - wie wir dem obigen Beitrag von Herrn Ing. G. Hadinger entnehmen können -
ganz anders. . . .
Gleichlautende bzw. ähnliche Anträge wurden einer Entscheidung NICHT zugeführt.
D A H E R :
Auch im Internet - www.wien.gv.at - ist nach zu lesen :
WStV § 66 Abs. 2 : "Der Bezirksvorsteher und einzelne Mitglieder der Bezirksvertretung können ihres Amtes enthoben werden, wenn sie die Erfüllung ihrer Amtsobliegenheiten beharrlich vernachlässigen. [...] "
§ 66 c Abs. 1 : " Auf Antrag der Bezirksvertretung oder eines Mitglieds der Bezirksvertretung kann die Bezirksvertretung einen Ausschuss auflösen,
der seine Geschäfte nicht ordnungsgemäß besorgt. "
[Gem. § 66 f gilt das sinngemäß für die Kommissionen der Bezirksvertretung.]
WIE L A N G E NOCH LASSEN SICH "MITGLIEDER der Bezirksvertretung" ,
WIE LANGE N O C H LASSEN W I R uns " P A P I E R E L N " ? ! ?
( Doch nicht bis zu den nächsten Kommunal-Wahlen ?
Spätestens 2o15 . . . ? )
P R O S I T a u f 's " 1 3 e r - J a h r " ! ! !
- "FRANZiscus PROKOPius - STATTHALTER in OTTAKRING" von Juni 2oo4 bis . . .
- Kopfschütteln
von U.S. am 2012-12-25 um 23:18 Uhr - Was ist das Motiv von Rot-Grün in Ottakring, dass sie sich mit nicht nachvollziehbarer Vehemenz gegen die Resolution der FPÖ betreffend Steinhof als Weltkulturerbe stemmen? Warum wollen SPÖ und Grüne darüber nicht abstimmen und weisen die Angelegenheit wieder der Kommission für allgemeine Angelegenheiten zu, von der niemand weiß, wann sie tagen wird? Fällt derartiges Verhalten noch unter Verantwortungsgefühl? Geschichts- und Kulturbewusstsein dürfte nicht unbedingt die Sache des Bezirksvorstehers sein. In Ottakring hat man schon lange das Gefühl, dass der Bezirksvorsteher nur Maßnahmen setzt, die für ihn erfolgversprechend sind. In diesem Bezirk passieren Dinge, womit man nur unzufrieden ist. Was am OWS-Gelände vor sich geht, ist eine perfekte Demonstration, wie man es anstellt, Wünsche und Bedürfnisse der Bevölkerung zu ignorieren. Politiker, die auf diese Art und Weise Macht ausüben, sind ihrer Position nicht würdig. Das gilt für den Bezirk wie für die Stadt.
- HERRSCHAFT maskiert sich ...
von G. B. aus U.St.V. am 2012-12-25 um 09:44 Uhr - heute und hierzulande hinter "Demokratie und Rechtsstaat".
DANKE für die nüchterne Darstellung der Abläufe.
Vernebelnd wird jetzt eine "Wiener Charta" vom Rathaus her getrommelt : mehr auf
www.charta.wien.at .
Im 16. Bez., Ottakring, ist der Bezirksvorsteher gleichzeitig - in Personalunion - auch
Vorsitzender der Bezirksvertretung. - Dzt. sind nach der Wr. Stadtverfassung beide Funktionen zwingend von dem mandats- bzw. stimmenstärksten Klub zu beschicken.
Zwei nichtösterreichische Organisationen haben 93 Staaten untersucht, in denen das Recht der BürgerInnen auf Information über Aktivitäten der jeweiligen Regierung geregelt ist. Österreich ist dabei absolutes Schlusslicht.
INFO dazu : http://rti-rating.org
Wie heißt ein Wiener Sprichwort?
" ES SAN SCHO HAUSHERRN G'STORBN ! "- Ratings
von Anonymus am 2012-12-25 um 14:31 Uhr - Danke für diese wichtige Information - http://rti-rating.org/ - die hierzulande natürlich verschwiegen wird!
Die Wiener Stadtregierung Rot+Grün (!) schwelgt lieber in der sog. Mercer-Studie, die die Lebensqualität in Wien lobt - allerdings nur für Höchst-Betuchte, ausländische Manager, Diplomaten und - POLITIKER!
Die Mercer Studie, angefertigt von der gleichnamigen Beratungsfirma, erhebt die Lebensqualität einer spezifischen Schicht von Personen, nämlich im Ausland tätige Geschäftsleute; nun sind im Ausland tätige Geschäftsleute in Punkto Verdienst, sozialer Status, Mobilität und Bildungsniveau mit der Gesamtbevölkerung nur schwer vergleichbar und dementsprechend auch die Bedürfnisse, die sie äußern und das Ranking bestimmen.
Josef Papousek, Geschäftsführer von Mercer Österreich betont in einer Aussendung, dass die Studie sich mit den Lebensbedingungen für Expatriats beschäftigt, nicht aber mit denen von WienerInnen selbst!!
Sicher beschäftigt sich dieser Personenkreis nicht mit den Stadt-Wien-politischen Verhältnissen, die sie meist gar nicht wahrnehmen (können) und die sie, da ihr Aufenthalt oft nur auf Monate oder ein paar kurze Jahre beschränkt ist, wenig interessieren.
Und kulturpolitische Belange wie z.B. die bereits in Gang befindliche Zerstörung des Jugendstilensembles Steinhof und die von vielen WienerInnen geforderte Unter-Schutz-Stellung als UNESCO-Welterbestätte erreichen diese Menschen gar nicht, sie frequentieren und konsumieren, was ihnen geboten wird und was ihnen die Wiener Stadtregierung vorgaukelt.
Unwahrscheinlich, dass sich zahlreiche der Befragten mit den sozialen Brennpunkten der Stadt beschäftigt, die mangelhafte Infrastruktur am Stadtrand oder die Verkehrshölle Gürtel näher betrachtet haben. Die Ergebnisse sind deshalb notgedrungen verzerrt, da die exzellente Infrastruktur im Zentrum (der natürliche „Lebensraum“ international tätiger Geschäftsleute), sowie rund um die Geschäftszentren der Stadt überbetont werden. Soziale Problemzonen, „Problem“grätzl, oder das in Wien immer stärker werdende Mißtrauen zwischen Regierung und Regierten fällt hingegen unter den Tisch bzw. wird verschwiegen.
Mit einigem Vorbehalt sollte man die Mercer-Studie also schon zur Kenntnis nehmen und nicht in exzessiven Überschwang verfallen.
Denn nur weil die Stadt für eine bestimmte Schicht von Menschen ein Paradies ist, kann sie für einen Arbeitslosen, eine alleinerziehende Mutter mit Existenznöten dennoch die Hölle sein.
Und für engagierte Bürger gilt eben – nochmals danke für die Info – das Ergebnis o.a. Ratings
http://rti-rating.org/- Mercerstudie und Bgm. Häupl
von Friedrich Hochmann am 2012-12-31 um 22:31 Uhr - Ich habe bereits zweial auf den Unsinn, bzw. die geringe Aussagekraft der Mercerstudie in Mails an Bgm Häupl hingewiesen aund angeregt einmal eine Studie über die Wohnzufriedenheit der Anrainer der Hauptsdtrassen durchzuführen.
Wie bei der Überheblichkeit von Bgm Häupl kam nie eine Antwort, dafür aber jedes Jahr die Jubelmeldung über die Mercerstudie, wobei nur bei genauesem Lesen überhaupt erkennbar ist, dass es sich bei der Mercerstudie um eine studie übe die Befindlichkeit von einer extrem dünnen Oberschict handelt.
- Mercerstudie und Bgm. Häupl
- Ratings
- GRin Sabine Gretner war die letzte aufrechte GRÜNE!
von T.M. am 2012-12-24 um 16:59 Uhr - Sie hat sich jahrelang mit vollem Einsatz und aus Überzeugung für die Erhaltung von Steinhof eingesetzt, eine Wiener Architektin mit Bildung, Ausbildung und Charisma
http://sabinegretner.twoday.net/stories/...
Sie ist zurückgetreten, als ihr bewußt wurde, daß ihre Partei sie kaltblütig und schamlos im Stich läßt, dafür gebührt ihr Respekt:
http://derstandard.at/1318726084682/Wien...
Und wie man sieht, es geht weiter: Übriggeblieben sind die GRÜNEN im Gemeinderat und in den Bezirken nur als Wichtelmännchen und Gartenzwerginnen.
Häupl & Co, geh voran, wir folgen Dir!
Weltkulturerbe? Warum DAS denn?
Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern? Steh doch nicht meiner eigenen Karriere im Wege!
Ist es nicht so?
Charakterlos, gewissenlos und unterwürfig krallen sie sich an ihre Pfründe, dienen sich der Mehrheitspartei als Steigbügelhalter, Vasallen und Schleppenträger an.
Eine eigene Meinung haben dieses „Mandatare“ längst abgelegt, wenn sie je eine hatten.
Wendehälse.
Erbärmlich.- Der Gesinnungswandel der GRÜNEN
von Robin S. am 2012-12-24 um 17:11 Uhr - ist hier nachzuvollziehen:
http://www.aktion21.at/themen/index.html...
Achtung
Wahlversprechen gelten nicht, um an den Futtertrog zu kommen, werden sie ohne Scham aufgegeben und gebrochen!- Ein demokratiepolitischer SKANDAL ist das,
von Invidia am 2012-12-31 um 12:34 Uhr - was Rot+Grün in Gestalt von Prokop und Kovacs sich hie rin Ottakring leisten!
Werden hier Privatfehden ausgetragen oder was soll dieses klägliche Schmierentheater sonst bedeuten?
Wissen diese kleingeistigen aber gut bezahlten Bezirkspolitschranzen nicht, daß sie für die Wähler und Steuerzahler ARBEITEN müssen und keineswegs ihre Spielchen für ihr Privatvergnügen abhalten dürfen.
Wer sind die eigentlich? Haben die sich jemals in einem Privatberuf bewähren müssen? Oder immer nur in Parteifunktionen, in Abhängigkeit?
Ohne die Partei sind die wahrscheinlich buchstäblich NICHTS!
Eine Schande für die Politik und ihre Partei sind solche "Funktionäre!- Bezirksvorsteher: Inkompetent und bürgerfeindlich
von Ira am 2013-01-01 um 13:13 Uhr - Die politischen Zustände in OTTAKRING sind längst - seit der Bezirks"koalition" Rot+Grün- zur Bürgerverhöhnung verkommen!
Der Bürger- und Wählerwille wird missachtet und mit Füssen getreten, die Apparatschiks kochen ihr eigenes Süppchen, verordnen Parkpickerln, wo sie völlig unnötig sind und nur dem Geldinkasso dienen - die Grünen - endlich an den Futtertrögen der Steuerzahler - sind offenkundig im Irrglauben befangen, mit "Zwangsbeglückung" über das dumme Wählervolk drüberfahren zu können!
Versager, verbummelte Studenten, Nichtskönner und Nichtswisser suhlen sich im Machtrausch.
Der Katzenjammer folgt nach der Wahl.- Gratulation zur Mistkübelstraße nach Um,Rück,Zubau der Ottakringerstraße
von Wolfgang am 2013-02-25 um 15:57 Uhr - Vielen Dank an der Rot-Grünen Machtpolitik für die Vernichtung von 200 Parkplätzen zum Aufstellen von sehr vielen Mistkübeln. Die Mistkübelstraße sollten wir doch in den EU-Zeitungen veröffentlichen, dass die Personen auch wissen - was mit der EU-Förderung gemacht wurde. (In den Tageszeitungen stand, dass Ottakring ein sehr hohes Budgetdefizit hat - danach wurde von Rot-Bezirkschef erklärt, dass Ottakring für die Mistkübelstraßenumbauten eine Förderung erhält)
Wieviel Kreditzinsen (Steuern) zahlen die Bürger für die BERUFS-Politikerausgaben PRO STUNDE.
- Gratulation zur Mistkübelstraße nach Um,Rück,Zubau der Ottakringerstraße
- Bezirksvorsteher: Inkompetent und bürgerfeindlich
- Die Kurhotels der VAMED
von Wittgensteins Neffe am 2012-12-24 um 17:54 Uhr - Zum unterwürfigen Abnicken und Nicht-Hinterfragen gehört auch das monströs-abstoßende Kurhotel der VAMED samt Erlebnis-Panoramabad im Ostteil des denkmalgeschützten Jugendstil-Ensembles, wofür sogar die denkmalgeschützte Steinhofmauer abgebrochen werden konnte! Ermöglicht wurde diese Ungeheuerlichkeit durch undurchsichtige Deals in der Stadtregierung, die nie hinterfragt werden durften, die bis heute niemand „aufdeckt“, die aber das politisch gegängelte Bundesdenkmalamt anscheinend abgesegnet hat.
http://www.steinhof-erhalten.at/bauvorha...
http://www.steinhof-erhalten.at/Stellung...
Es gibt bereits eine Anzeige
http://www.saubere-haende.org/typo3/inde...
Der ORF schweigt, es gibt keinen Bericht über diese KULTURSCHANDE, aber ist das ein Wunder, wenn man die Biografie von Hrn. Dr. A. Wrabetz, GD des ORF, genau gelesen hat?
http://kundendienst.orf.at/unternehmen/m...
Kommt der GD des ORF nicht aus der VAMED? Ist er nicht daher mit Sicherheit noch integriert in höchste Funktionärskreise - mit verbriefter Rückkehrmöglichkeit in die global-international tätige VAMED nach Auslaufen seines ORF-Vertrags?
Ist es ein Wunder, daß die Korruptionsstaatsanwaltschaft überlastet ist?
Wo bleiben die Aufdecker? Ah ja, sie werden durch Ehrungen „integriert“!
http://www.news.at/a/ein-aufdecker-news-...
http://www.news.at/a/journalistenpreis-e...- Chronologie der Zerstörung
von CR am 2012-12-25 um 13:17 Uhr - SO macht man das:
Sh. auch die Links im Anhang:
http://www.aktion21.at/themen/index.html...
http://www.aktion21.at/themen/index.html...
http://diepresse.com/home/panorama/oeste...
Und ist der Ruf erst ruiniert, lebt sichs gänzlich ungeniert ...- Radfahrerschnellstraße
von Steuerzahler am 2013-02-26 um 08:54 Uhr - Fr. Vasilakuh wird sicher schon eine Radfahrerschnellstraße zu den verbauten Steinhofgründe in Auftrag gegeben haben. Nicht zu vergessen: wieviele Parkplätze werden dieses mal vernichtet. 300 oder 400 oder mehr. Dank der Kurzparkzonenabzocke können die Berufspolitiker mit den bereits vorhandenen Kredit HÖHERE Kredite aufnehmen. Wieviele Parkplätze hat die Rot-GrünPartei bis dato in Wien vernichetet? Ich schätze 1000 Parkplätze pro Monat.
Jede Hausfrau kann mit ihren Geld besser umgehen.
- Radfahrerschnellstraße
- Chronologie der Zerstörung
- Ein demokratiepolitischer SKANDAL ist das,
- Der Gesinnungswandel der GRÜNEN
