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Aktion 21
AKTION 21

Aufgeschnappt


Donnerstag, 9. September 2010

Denkmalamtpräsidentin Dr. Neubauer war am 08.09.10 in der Ö 1- Sendung „Von Tag zu Tag“ mit Philipp Blom zu hören. Sie gab sich glaubhaft als Verfechterin eines modernen Denkmalschutzes, der vernünftiger Nutzung des zu Bewahrenden das Wort redete. Dann aber passierte etwas Ungeheuerliches, das man gerade von ihr nicht erwartet hätte.

Von einer Anruferin auf den Augartenspitz angesprochen, führte die Präsidentin des Denkmalamtes etliche bekannte (und nicht sehr überzeugende) Gründe für die Zulassung der „Veränderung“ des Denkmals Augarten an, ohne die Gesetzwidrigkeit des eigenen Vorgehens auch nur mit einem Wort zu erwähnen. Im Gegenteil: sie behauptete, dass unter anderen auch die Volksanwaltschaft bestätigt habe, es sei alles rechtens. Diese Äußerung lässt nur 3 Möglichkeiten zu:
  1. Die Volksanwaltschaft hat dem Denkmalamt gegenüber eine der Bürgerinitiative diametral entgegenstehende Stellungnahme bezogen (wovon ohne schriftlichen Beweis nicht auszugehen sein dürfte),
  2. Frau Dr. Neubauer hat über den Begriff „rechtens“ eine Auffassung, die mit der österreichischen Rechtsordnung nicht vereinbart werden kann,
  3. Frau Dr. Neubauer gibt in aller Öffentlichkeit eine Erklärung im vollen Bewusstsein ihrer Unrichtigkeit ab.
Nicht nur, aber insbesondere im ersten Fall hätte Frau Volksanwältin Stoisits dringenden Handlungsbedarf.

Für den zweiten und dritten Fall entpuppte sich die der Volksanwaltschaft gegenüber gelobte „Besserung“ als hohles Lippenbekenntnis. Hinzu kommt, dass ein solches Beharren auf der vermeintlichen Rechtmäßigkeit des Genehmigungsbescheides im Fall des Falles die erneute (nicht ganz freiwillige?) Bereitschaft zum Rechtsbruch signalisiert.

Damit hat die Präsidentin dem Denkmalschutz wahrlich keinen guten Dienst erwiesen und ihre sonstigen Aussagen, so sympathisch manche geklungen haben mögen, als leeres Gerede demaskiert. Endlich einmal beim Namen nennen, was Sache ist und wer den Denkmalschutz in unserer Republik untergräbt, wäre in einer anbrechenden Zeit der Korruptionsdämmerung mutiger gewesen. Auch wenn Mut in diesem Land immer noch Gefahr läuft, von „oben“ bestraft zu werden.

Helmut Hofmann

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