 |
Freitag, 12. Februar 2010
Bei der heutigen Bezirksvertreterversammlung hat überraschender Weise nun auch endlich die SPÖ für eine Bürgerbefragung gestimmt. Bei näherer Betrachtung scheint sich diese aber als totale "Farce" herauszustellen, denn die SPÖ sieht in Ihrem Antrag keine Notwendigkeit die Bürgerinitiativen bei der Fragestellung einzubinden. Ebenso ist zu befürchten, dass durch Zuweisung an Ausschüße das Thema Bürgerbefragung zeitlich so verzögert wird, dass die Flächenwidmung im Gemeindeausschuß schon vorher zum Beschluß gekommen sein wird. Tolle Direkte Demokratie - Bravo SPÖ in Meidling ! Vor 2 Monaten hätten wir darüber noch gejubelt - jetzt fühlen wir uns nur abermals über "den Tisch gezogen", wenn wir bei der Fragestellung nicht einbezogen werden. Am Mittwoch, den 17.2., 19.00h findet im Pfarrsaal Gatterhölzl eine Bürger-Diskussion zum Thema "ÖVP-Hotelbau auf der Marillenalm" statt, zu der wir alle (nicht nur Meidlinger) herzlich einladen ! Es geht uns alle an - wenn die Demokratie zu versagen beginnt ! Siehe auch Eintrag unter Termine Liebe Grüße BI "Rettet die Marillenalm" |