AKT!ON 21

Aufgeschnappt
Gegen die Verbauung des Springer Parks !


Mittwoch, 1. April 2009

Das kollektive Gedächtnis ist die Waffe der Bürgerbeteiligung.

Bürgermeister Dr. Häupl hatte im Zusammenhang mit der Schließung der Markthalle gesagt: „Ich werde nichts gegen die Mehrheit des Bezirks tun.“ Da hatte eine solche Mehrheit (SPÖ + FPÖ) allerdings für die Schließung der Markthalle votiert und der Herr Bürgermeister konnte die von ihm gewünschte Schließung der Markthalle bequem auf die Bezirksvertretungsmehrheit abstützen.
Nun aber hat eine Mehrheit im Bezirk Meidling gegen die Verbauung der Tivoli-Gründe gestimmt. Die SPÖ hatte sich da im Angesicht so vieler engagierter Bürgerinnen und Bürger im letzten Augenblick eines Besseren besonnen und war in ihrer Haltung umgeschwenkt. Vielleicht in der Erwartung, ihre absolute Mehrheit im Gemeinderat würde das bei einem Umwidmungsbeschluss ohnedies anders sehen? Etwa nach den Wahlen?

A propos Wahlen: sollte die SP-Mehrheit im Gemeinderat noch während der Amtszeit des Herrn Bürgermeister die Abstimmung ihrer Bezirkskollegen „korrigieren“ wollen, sei er an sein großes, gelassen ausgesprochenes Wort vom Frühjahr 2007 erinnert: „Ich werde nichts gegen die Mehrheit des Bezirks tun.“ Das sollte dann nicht nur für die Landstraße, sondern wohl auch für Meidling gelten.

H. Hofmann
Zu diesem Beitrag können keine Kommentare (mehr) verfasst werden.