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Samstag, 1. November 2008
Auf Kosten der Gebührenzahler machen MVAs MillionengewinneMit Umsatzrenditen bis nahezu 40% sind die Giftkocher wesentlich profitabler als so manch andere Industriebetriebe (ZDF, Frontal21, 6.10.2008). In den letzten 10 Jahren sind die Müllgebühren z.B. in Deutschland um durchschnittlich 36% gestiegen, also weit mehr als der allgemeine Preisindex. Die Hälfte der Eigenkosten verschlingt allein der teure Mistofen, die andere Hälfte muss für die Sammlung, Abfuhr etc. aufgebracht werden. Die vergleichsweise geringe Energieausbeute aus der Menschen und Umwelt belastenden Müllverfeuerung kommt den Konsumenten in Summe immens teuer zu stehen, z.B. betrug der Gewinn der MVA Bielefeld 2006 mehr als 13 Mill. Euro, die Umsatzrendite lag damit bei rd. 35,3 %. „Lizenz zum Gelddrucken“ Im Durchschnitt beträgt die Umsatzrendite eines Viertels der deutschen MVAs (untersucht wurden 13 Anlagen) mehr als 20%! Zum Vergleich: eine Umsatzrendite von 8% (z.B. in einem mittelständischen Autozulieferer) ist bereits ein hervorragendes Ergebnis! Der deutsche Verwaltungsrechtler D.Birk (Univ.Münster) hält die Gewinne der MVAs sogar für RECHTSWIDRIG und fordert die Kommunen auf, die Gebühren zu überprüfen und entsprechend zu senken. Ein engagierter Bürger aus Wittenberg klagte (seit 10 Jahren) immer wieder gegen steigende Müllgebühren – zuletzt gewann er den 11. Prozess; der Landkreis musste 4 Mio € an die Gebührenzahler zurückgeben (ZDF, Frontal21, 6.10.2008). Feuern auf „Teufel komm raus“ – der Feuerteufel geht um! Es ist heute wesentlich leichter, größere Mengen zu verfeuern und auch andere Öfen mit Müll zu befeuern, z.B. verbrennt die VOEST Linz 200.000 t/J in den Hochöfen! Die Kosten für die Verbrennung problematischer Kunststoffe fielen von etwa 300 €/t auf 120 € /t. In absehbarer Zeit wird für die Verbrennung von Müll nichts mehr bezahlt werden müssen, sondern es wird nur mehr Geld verdient werden, erklärt der Chef der SAB, J.Pultar (SN 11.9.2008). Welche Belastung muss Mensch und Umwelt darüber hinaus ertragen? „Gut für Wien“ oder die Opfer der Gier Der Wiener Müllabfuhr, beheimatet in der MA48, gelang es, 2007 einen weiteren Rekordüberschuß von 41,4 Mio Euro zu erzielen. Davor, nämlich 2006, war eine saftige Gebührenerhöhung von 18% (!) beschlossen worden (Anfrage der ÖVP an die Bezirksvertretung des 16.Bez., 15.9.2008). Wo bleibt das immer wieder strapazierte Image von Bürgernähe und einer sozialen Stadt? „Finanzieller Kick!“ – Für wen? Neben den gesundheitlichen und umweltbelastenden Auswirkungen der MVA Flötzersteig ist auch ein beachtlicher finanzieller Nachteil vorprogrammiert: Dass nämlich die Grundstückspreise durch die Nähe von MVAs erheblich beeinträchtigt werden, bestätigt offiziell sogar der Geschäftsführer der Fernwärme Wien, Erich Haider. Dass die Bürger und Anrainer seit 50 Jahren gegen die MVA Flötzersteig Sturm laufen, sieht er aber ausschließlich unter dem Aspekt von Gewinn und Verlust: Dahinter stecke auch ein gewisses Eigeninteresse, denn gäbe es die MVA Flötzersteig nicht, würde der Wert der umliegenden Grundstücke sprunghaft steigen –„dahinter steckt also auch ein finanzieller Kick“ (Wirtschaftsblatt 30.4.2008). Es erhebt sich die Frage, wer hier tatsächlich einen „finanziellen Kick“ erlebt, • die Anrainer der MVA Flötzersteig, die um ihre Lebensqualität und die Gesundheit ihrer Kinder kämpfen, • die geplagten Kunden, die nicht mehr wissen, wie sie die immer höheren Energie- und Müllgebühren bezahlen sollen, • oder vielleicht doch die Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft, die mit Müllverbrennung immer höhere Gewinne und immense Manager-Gehälter zu Lasten der Gebühren- und Steuerzahler lukrieren? Wir fordern daher: • Sofortige Senkung der Müllgebühren • Rücknahme der geplanten - exorbitanten - Erhöhung der Fernwärme-, Strom- und Gaspreise • Gesetzliche Regelungen zur Müllvermeidung, z.B. Pfandregelung wie in Deutschland, Verbot von gefährlich oder schwer zu entsorgenden Stoffen, wie z.B. Kunststoffgebinde • Schließung der MVA Flötzersteig sowie Ausstieg Wiens aus der Müllverbrennung • Umstellung auf das billigere Biologisch-Mechanische Verfahren statt teurer Müllverbrennung • Fernwärmeerzeugung mit umweltfreundlichem Gas statt mit Müll, dem giftigsten Brennstoff, den es gibt. Fortsetzung in Vorbereitung „Her mit der Marie“ Überparteiliche BI MV Flötzersteig Lore Kummer Carola Röhrich Links zu diesem Thema
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