 |
Dienstag, 4. Juli 2017
Nach einer mit großem Aufwand betriebenen Gehirnwäsche hat mehr als die Hälfte der 5000 Befragten den demokratischen Weg der Abstimmung gewählt. Rund 58% davon haben sich mit den Anrainern solidarisiert und ein Projekt abgelehnt, das ihren Lebensraum dramatisch verschlechtert hätte.Mündige Bürger Zurück bleibt eine belämmerte Bezirksvertretermehrheit, die alles, nur nicht das erwartet hatte. Sie ließ ja auch nichts unversucht, um einer skeptischen Bevölkerung mit allen Mitteln etwas vorzugaukeln, sie mit einem Einkaufszentrum zu ködern, um ihr dann wie bei einem Koppelungsgeschäft auch gleich noch eine Tiefgarage und einen Wohnblock dazu zu klotzen. Und die, die stets GEGEN Tiefgaragen waren, wo immer sie der frühere Garagenkoordinator geplant hatte, die fanden das plötzlich charmant, so wie sie in letzter vieles charmant fanden, dem die Bevölkerungsmehrheit so gar keinen Charme abgewinnen konnte. Es war schon ein kleines Wunder, dass die Grünen dafür stimmten, das Volk - anders als beim Währinger Parkpickerl und beim Heumarktprojekt - zu befragen, vielleicht auch nur deshalb, weil sie, die sonst immer lauthals für Bürgerbeteiligung eintreten, andere, auf die sie selber immer wieder mit dem Populistenfinger zeigen, in den Schatten gestellt hätten – und das vor Wahlen. Aktion 21 – pro Bürgerbeteiligung! Wir, die wir die Meinungen von 100 uns angeschlossenen Bürgerinitiativen mit weit über 100.000 initiativen Bürgerinnen und Bürgern ziemlich gut kennen, haben immer gesagt: Ihr könnt euch darauf verlassen, die Menschen sind nicht so dumm, auf den erstbesten Verführer hereinzufallen. Sie sind politisch klüger, als ihr denkt. Es ist die unverzeihlichste Dummheit, andere für dümmer zu halten, als man selber ist. Und sie können an den Fingern einer Hand abzählen, was jemand meint, der mit einem Einkaufszentrum lockt und von der wahren Absicht ablenken will. Glaubwürdigkeit heißt das Zauberwort. Der Souverän hat gesprochen In einer Demokratie gilt, was auch in anderen Staatsformen gilt: die vom Souverän ernannten Vertreter können irren. Sie haben dafür einzustehen. Der Souverän kann nicht irren, sonst wäre er kein Souverän. Wenn Irrende den Souverän dafür „strafen“, weil er sich ihrem Irrtum nicht angeschlossen hat, dann bestätigt das die Entscheidung des Souveräns. Wenn der Herr Bezirksvorsteher meint, das abgelehnte Projekt in seiner Gesamtheit oder gar keines, dann hat er nichts gelernt. Wer nicht lernt, dem bleibt noch eine einzige Möglichkeit, sich mit Anstand aus der Affäre zu ziehen: der Rücktritt. Noch ist er mit Anstand möglich. Helmut Hofmann |