Meinung
Josef Ostermayer, Softstalinist
Lesezeit 5 Minuten 06.04.2016 7
Illustration: Lilly Panholzer
Michael Fleischhacker Chefredakteur NZZ.at
In der österreichischen Sozialdemokratie gab es immer Männer in der Nähe der Macht, die die Aufgabe hatten, diese Macht zu beschützen, ihr unter allen Umständen und auch gegen ihre eigenen Überzeugungen zu dienen, um so ihren Erhalt zu sichern. Manchmal schien dieser Typus eher im Zuge von einzelnen Ereignissen auf, manchmal verwirklichte er sich in der Kontinuität.
Heinz Fischer zum Beispiel, heute oberster Moralhüter der Republik, hat in der Kreisky-Wiesenthal-Auseinandersetzung die Verteidigungslinien der Macht relativ knapp an der Grenze zum Antisemitismus gezogen. Es hat funktioniert.
Ferdinand Lacina wiederum hat als Finanzminister seinem Kanzler Franz Vranitzky ermöglicht, auch in einer Koalitionsregierung so zu agieren, als hätte man die absolute Macht. Das dürfte neben dem überschaubaren Interesse des ÖVP-Vizekanzlers Erhard Busek an irdischen Dingen entscheidend dazu beigetragen haben, dass Vranitzky der ÖVP relativ entspannt beim Zerbröseln ohne Wenn und Aber zusehen konnte.
Viktor Klima hatte dann einen Mann im Einsatz, der noch immer im politmedialen Komplex aktiv ist: Josef Kalina, heute Eigentümer einer Agentur, die alles macht, war sein Sprecher und mehr als nur das. Ob seines eigenwilligen Verständnisses von Transparenz und Diskurs wurde er von vielen Journalisten mit dem Spitznamen „Stalina“ bedacht. Josef hieß er ja schon.
Der nächste Josef
Josef heißt auch die aktuelle Variante des sozialdemokratischen Machterhalters. Josef Ostermayer, „Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien“, wie es offiziell heißt. Oder, wie der linke Bildungsbürger sagen würde: Politkommissar für den Überbau. Außer in Staatsformen, die entweder dem real existierenden Sozialismus nachgebaut oder an Carl Schmitts Maxime „Der Führer schützt das Recht“ angelehnt sind, kann man sich einen Minister für Verfassung zwar schwer vorstellen. Würde Ostermayer bei Werner Faymann einen Sitz im Verfassungsgerichtshof fordern, würde der aber wohl versuchen, sogar das möglich zu machen.
Denn ohne Ostermayer ist Faymann nichts. Die Formulierung, der damalige Büroleiter im Rang eines Staatssekretärs sei des Kanzlers „Universalprothese“, möchte ich allerdings nicht mehr verwenden. Ostermayers Frau empfand sie als Beleidigung – für ihren Mann. Das muss ich respektieren.
Josef Ostermayer, das werden auch Menschen sagen, die seiner Machtentfaltung eher skeptisch gegenüberstehen, verlässt sich nicht bloß auf den Nimbus, der ihm mit den Jahren an der Seite Werner Faymanns zugewachsen ist. Er ist unerhört fleißig, auf alles vorbereitet, perfekt informiert. In dieser Hinsicht erinnert er sehr an das einzige schwarze Gegenmodell, das es während der vergangenen eineinhalb Jahrzehnte gab: Werner Mück. Der zentrale ORF-Chefredakteur der Ära Lindner galt als schärfste Waffe von Schwarz-Blau.
Die ORF-Journalisten, die sich über die ideologische Gängelung durch den Chefredakteur beschwerten, taten dies selten ohne die Klage darüber, dass der Mann in aller Früh auf dem Küniglberg gewesen sei, zu den Konferenzzeiten jede Zeile in jeder Zeitung gelesen gehabt habe und man deswegen als heterodoxer ORFler kaum die Chance gehabt habe, gegen ihn argumentativ aufzukommen. Jetzt können die Herrschaften wieder etwas länger ruhen.
Der HH-Exorzismus
Ungefähr so muss das „Haus der Geschichte“ zustande gekommen sein, das Ostermayer mit dem SPÖ-Parteihistoriker Oliver Rathkolb unter den Fittichen der von Johanna Rachinger geleiteten Nationalbibliothek und auf Kosten des von Sabine Haag geleiteten Kunsthistorischen Museums durchgedrückt hat. Die ÖVP hatte an sich beschlossen, diesen Coup nicht zuzulassen, aber der Machtminister blieb einfach hartnäckig und irgendwann stimmte ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner zu. Der ÖVP-Chef und Vizekanzler hat eine ausgeprägte Präferenz für Ruhe, wie Erhard Busek den Mühen der Ebene nicht besonders zugetan, aber ohne dessen intellektuelle Bedürfnisse.
Was Ostermayer tut und vor allem wie er es tut, würde man im landläufigen Sinn wohl „stalinistisch“ nennen: Schnörkellos im Einsatz seiner Druck- und Machtmittel, pragmatisch bis in die Knochen, wenn es darum geht, ideologische Gegner für die eigenen Zwecke einzuspannen. In der reinen Lehre nennt man die Benutzten „nützliche Idioten“, der Begriff wird zwar Väterchen Lenin zugeschrieben, wirklich belegt ist er aber erst ab 1941 beim Literaturkritiker Vasily Bazanov.
Als nützliche Idioten eignen sich in einer Mediengesellschaft naturgemäß die Medienleute. Ob es gutgläubige Geschichtsbewusste sind, die sich von der Idee begeistern lassen, mit dem SPÖ-Museum in der Hofburg eine Art HH-Exorzismus auf dem Heldenplatz durchzuführen, um den Österreichern Habsburg und Hitler in einem Aufwaschen auszutreiben, oder Journalisten mit selektiven Beziehungen ins Burgtheater, die sich bei der Entlassung von dessen Direktor Matthias Hartmann gern benutzen ließen, um den SPÖ-Spezi Georg Springer und die nutzlos-fahrlässigen Aufsichtsräte zu schützen: Ostermayer hat für jeden was, ein unveröffentlichtes Konzept hier, einen unveröffentlichten Rechnungshofbericht dort.
Der jüngste Coup
Der jüngste Coup des Überbau-Kommissars ist die Schließung des Essl-Museums. Was gibt es Schöneres für einen roten Kulturminister, der auf sich hält, als einen Reichen gegen den anderen auszuspielen? Nachdem Hans Peter Haselsteiner sich für so gut wie nichts die Mehrheit an der Sammlung Essl gekrallt und den alten Muppets das Künstlerhaus abgeluchst hatte, versetzte man dem Haus in Klosterneuburg nun den Todesstoß, das braucht keiner mehr.
Viele Künstler, die ohnehin nie verstanden haben, wieso ein frommer Protestant und konservativer Mensch in der Kunst eine Rolle spielen darf und die Galeristen, die hinter Essls Rücken über dessen harten Verhandlungsstil klagten und gleichzeitig behaupteten, er habe nur Schlechtes gekauft (wenn dem so ist, waren die niedrigen Preise wohl gerechtfertigt, aber so weit denken die Intriganten nicht), sind ebenso zufrieden wie Albertina-Direktor Klaus Albrecht Schröder, der als Nebenerwerbsleiter der neuen Haselsteiner-Institution endlich wieder einmal eine Möglichkeit hat, die unermesslich große Lücke zwischen seinem Potenzial und seiner Wirklichkeit ein wenig zu verkleinern.
Ohne Macht ist alles nichts
Natürlich ist Josef Ostermayer kein Stalinist, denn Stalinisten waren Typen, die über Leichen gingen. Seine Mission ist der Machterhalt für seinen geliebten Führer. Für Josef Ostermayer, den Leser, Theatergeher, Kunstliebhaber und Architektur-Freak, ist Macht nicht alles, aber ohne Macht ist für ihn alles nichts. Gewalt braucht es dafür nicht, vielleicht die eine oder andere Drohung, wenn es unbedingt sein muss, aber darüber hinaus reicht der kleinteilige Einsatz jener Fähigkeiten, die der amerikanische Politologe Joseph Nye in geopolitischen Zusammenhängen als „soft power“ beschrieben hat.
Ein Softstalinist, sozusagen.
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Auch ein Softstalinist hat Gefühle
Lesezeit 4 Minuten Heute 07:12 1
APA/HERBERT NEUBAUER
Michael Fleischhacker Chefredakteur NZZ.at
Für die Gleichbehandlungskommission steht fest, dass der amtierende Geschäftsführer der Wiener Zeitung vor drei Jahren aus rein parteipolitischen Motiven eingesetzt wurde. Er hätte eigentlich gar nicht zum Hearing eingeladen werden dürfen. Der Minister für eh alles, Josef Ostermayer, sagt lapidar: Alles in Ordnung. Ein Musterbeispiel des Softstalinismus.
Die Wiener Zeitung ist ein weltweites Unikum: Sie steht im Besitz der Republik, ihr Herausgeber ist der Bundeskanzler (historsiche Vorbilder sind L’Ami du Peuple , Volksstimme, Prawda) , finanziert wird sie dadurch, dass alle Unternehmen gezwungen werden, jene Veröffentlichungen, zu denen sie gesetzlich verpflichtet sind, dort und ausschließlich dort vorzunehmen.
Immer wieder gab es kurzzeitig Debatten über die Zeitgemäßheit eines solchen Mediums: Die Wirtschaftskammer ist im Namen ihrer Mitglieder gegen die Pflichtveröffentlichungen, die Tageszeitungen, die auf Anzeigenumsätze angewiesen sind, halten das Anzeigenmonopol für eine eklatante Wettbewerbsverzerrung (die WZ nimmt dadurch ungefähr so viel ein, wie die gesamte österreichische Presseförderung ausmacht), die ÖVP ist für die Abschaffung, wenn die SPÖ den Kanzler stellt, und die SPÖ ist für die Abschaffung, wenn die ÖVP den Kanzler stellt.
Die jeweilige Kanzlerpartei hält an der Wiener Zeitung fest, weil es irgendwie nicht übel ist, ein Medium zu haben, in dem man als Eigentümervertreter agieren kann. Zum Beispiel bei der Bestellung des Geschäftsführers oder Chefredakteurs (für die Besetzung des CR gibt es inzwischen ein Statut, das den Statuten anderer Zeitungen wie Presse oder Kurier nachempfunden wurde; der Unterschied ist, dass die anderen Statuten nicht per Festakt in der Concordia unter Anwesenheit eines ORF-Kamerateams publiziert wurden).
Weil die Wiener Zeitung aber ein Unternehmen im Bundeseigentum ist, muss sein Geschäftsführer ausgeschrieben werden. Als das vor drei Jahren zum letzten Mal passierte, weil der Vertrag des amtierenden Geschäftsführers auslief, nutzten der Kanzler und sein Chef, der Medienminister, die Gelegenheit, einem verdienten alten Freund und Parteigenossen mit akutem Jobproblem unter die Arme zu greifen: Wolfgang Riedler, Sohn von Josef Riedler, der als Eigentümer der sozialistischen Neuen Zeit in Graz die Grenzen der österreichischen Presseförderung ausgelotet hatte, bewarb sich und wurde bestellt.
Zukunft & Vergangenheit
Seine Zukunft als Hoffnung der steirischen SPÖ (er versuchte als Grazer Stadtrat einen kleinen, eleganten Putsch, scheiterte aber) hatte er bereits hinter sich, warum sollte er nicht in einer Institution der Vergangenheit Karriere machen? Und siehe da, die Möglichkeit, am Vorbild eines Vaters, der die öffentliche Hand sehr viele Millionen gekostet hatte, zu wachsen, schien die Berufungskommission zu überzeugen: Sie entschied sich für Riedler, obwohl er einige der in der Ausschreibung genannten Grundvoraussetzungen nicht erfüllte.
Das jedenfalls stellte die Gleichbehandlungskommission im Frauenministerium fest, an die sich der nicht wiederbestellte Geschäftsführer Karl Schiessl wandte, der nach 15 Jahren für Herrn Riedler weichen musste. Es wurde in mehreren Medien, darunter im Standard und im ORF-Radio, ausführlich darüber berichtet, dass die Kommission zudem dringend empfiehlt, dem Bewerber, welcher der ausschreibungswidrigen Willkür der Eigentümer-Vertreter (in der Berufungskommission saßen weisungsgebundene Beamte, Betriebsrat und eine sympathisierenden Aufsichtsratschefin) zum Opfer gefallen war, eine Entschädigung zu zahlen.
Die Reaktion des Bundeskanzleramtes ist eines der besten Beispiele dafür, wie der österreichische „Softstalinismus“ funktioniert: Medien- und Verfassungsminister Josef Ostermayer ließ seine persönliche Propagandaabteilung, die wie zum Hohn „Bundespressedienst“ heißt, lapidar mitteilen, dass alles in Ordnung gewesen sei. Die einzelnen Argumente der Kommission – etwa dass Riedler wegen seiner medialen Nicht-Erfahrung nicht einmal zum Hearing hätte zugelassen werden dürfen und sein Konzept dafür bis heute nicht auffindbar ist – werden nicht einmal ignoriert.
Das ist das Wesensprinzip des Softstalinismus: Wer die Macht hat, braucht kein Argument.
Aber auch ein Softstalinist hat Gefühle. Und weil er offensichtlich das Triumphgefühl seiner unumschränkten Macht nicht nur für sich behalten konnte, erklärte er gegenüber dem Standard: „Es war nicht der Bundeskanzler und es war auch ich nicht in der Findungskommission. Und ich würde auch nicht vermuten, dass Astrid Zimmermann (Concordia), Gundi Wentner (Deloitte) oder der Vertreter des Betriebsrats sich hätten beeinflussen lassen.“
Absolute Macht hat, wer niemanden mehr beeinflussen muss. Der Betriebsrat funktioniert, Frau Wentners Anwesenheit in der Kommission ist nicht das erste SPÖ-Ticket, auf dem sie fährt, und Frau Zimmermann muss, wie jeder weiß, auch niemand drängen, einen ehemaligen ÖVP-Parteisekretär durch einen ehemaligen SPÖ-Stadtrat zu ersetzen. Muss ein wirklich starkes Gefühl sein, diese Macht zu spüren, sonst müsste man sich als Inhaber nicht solche Blößen geben, um es in vollen Zügen genießen zu können.
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