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Freitag, 20. Juli 2012
Der Konflikt, eh bekannt: Die Stadtregierung will das Steinhof-Ensemble (Otto Wagner Spital, OWS) filetieren und privaten Investoren zur Ausbeutung überlassen. Die Bürgerinnen und Bürger protestieren wütend. Initiativen bilden sich und setzten sich zur Wehr.Eine Kurzdarstellung der Akteure. Mediation, Innenansicht eines Täuschungsmanövers. Konflikt, eh bekannt: Die Stadtregierung will das Steinhof-Ensemble (Otto Wagner Spital, OwS) filetieren und privaten Investoren zur Ausbeutung überlassen. Die Bürgerinnen und Bürger protestieren wütend. Initiativen bilden sich und setzten sich zur Wehr. Steinhof, die geplante Zerstörung. Eine Kurzdarstellung der Akteure. - Die Täter:
- Die Betätigten: Der Stadtregierung haben gehorsamst zu folgen: die Magistratsabteilungen, der Krankenanstaltenverbund (KAV), die GESIBA und der Gemeinderat. Eigene Meinung oder gar Kritik ist unzulässig. Auch das Bundesdenkmalamt spielt hier bezeichnenderweise mit. - Die Opfer sind: Die Wiener Bürgerinnen und Bürger, die Beschäftigten und Patienten des OWS, das Wiener Kultur und Landschaftserbe. - Der lachende Vierte: Die VAMED, ein privater kapitalistischer Konzern, hat von den Magistratsabteilungen und den Denkmalämtern sämtliche Persilscheine in der Hand. Im Ostteil ist ihr hässlicher Monsterbau (Therapiezentrum) im Entstehen. Mensch kann sich damit klar vorstellen, was dem übrigen Teil der Anlage droht. Mediation, so nicht! Innenansicht eines Täuschungsmanövers. - Die Initiativen werden zur Teilnahme an einem Mediationsverfahren eingeladen. Teilnehmer sind als Konfliktparteien (Kontrahenten) eine Reihe von Personen aus dem Kreis der Betätigten (siehe oben), drei Bevölkerungsinitiativen und der lachende Vierte. Zwei Mediatoren leiten als „Neutrale“ die Auseinandersetzung. Eine ist nicht dabei: Mary Vassilakou. Obwohl selbst Konfliktpartei, beauftragt sie die Mediatoren und lässt sie bezahlen. Alles klar? - Start ist die sogenannte Prämediation. Augenhöhe, Vertrauensbildung und Transparenz sollen eine Konfliktbereinigung in Harmonie vorbereiten. So steht's im Lesebuch. Doch von Beginn läuft alles anders. - Wir fordern Augenhöhe durch Einblick in alle für das Verfahren relevanten Dokumente.Es wird uns kein einziges (!) dieser Dokumente vorgelegt. Da drängt sich geradezu ein Verdacht auf: Hier gilt es strafrechtlich Relevantes zu vertuschen. Großzügig werden wir hingegen zum "Stellen von Fragen" eingeladen. Das Verfahren wird dadurch zu einer lähmenden Prozedur. Augenhöhe ade! - von Anfang an legen wir die Ziele und den Rahmen unserer Bestrebungen offen. Unsere Kontrahenten schweigen und sich dazu eher aus. Doch in einem sind wir uns einig: Thema der Mediation ist die gesamte Steinhofanlage. - Gegen Ende der Prämediation erscheint Mary Vassilakou und spricht "Ex cathedra": Spielwiese der Mediation ist nur der äußerste Ostteil! Vielen Betätigten und den Mediatoren ist darob die Bestürzung anzusehen. Doch dann funktioniert die Unterordnungsmaschinerie perfekt. Für Gemeinderäte und Mediatoren sind diese, durch keinen Gemeinderatsschluss gedeckten Äußerungen sofort Befehl. Vertrauensbildung ade! - Einige Tage vorher hat Mary V. - ebenfalls ohne Gemeinderatsbeschluss - freudig per Zeitung ausrichten lassen: "Das gesamte OWS wird bis 2020 abgesiedelt". Das ist eine atemberaubende Brüskierung aller dort beschäftigten Menschen! Sie sollte ihr Ressort in "für Bürgertäuschung" umbenennen. - "Wes Geld ich nehm, des Lied ich sing". So kann kurz und bündig das Verhalten der Mediatoren zusammengefasst werden. Neutralität ade! Austritt. Irgendwann reicht es. Ich habe am 6.7., noch vor der Initiative Denkmalschutz meinen Austritt aus dem Verfahren erklärt. Der Wortlaut meiner Erklärung findet sich im Anhang. Warum habe ich das solange ausgehalten? Mediation war für mich eine neue Erfahrung. Auf das Gute im Menschen hoffend, habe ich daher ausgeharrt. Warum machen die anderen Menschen der Initiativen noch weiter? Ich denke sie haben die wilde Hoffnung die geplanten 600 Wohnungen auf 200 oder so reduzieren zu können. Meine persönliche Schlussfolgerung: Mediation hat viel mit Täuschung zu tun. Wie weiter? Der politische Druck 10000er Wienerinnen und Wiener hat den Stadtherrschenden erste Zugeständnisse abgerungen. Die Mediation war ein Versuch zu beruhigen und zu verschleppen. Jetzt muss wieder die Bevölkerung verstärkt aktiv werden. Bereiten wir uns auf einen heißen Herbst vor! Karl Melber, Initiative Steinhof-erhalten Kontakt: E-Mail: melber@steinhof-erhalten.at Briefpost: Initiative Steinhof, c/o Club International, Payergasse 14, 1160 Wien Internet: Freier Text www.steinhof-erhalten.at Dateien zu diesem Thema
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