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Donnerstag, 8. März 2012
Im Amtlichen Stimmzettel zur Tiefgarage am Neuen Markt wird das Wort "Tiefgarage" nicht einmal erwähnt!Als Ergebnis eines groß angelegten Arbeitskreises zur Platzgestaltung am Neuen Markt im Frühjahr 2011 wurde beschlossen, zwei Pläne zu erstellen: einen mit Garage und einen ohne Garage. An Stelle der zwei Pläne werden wir jetzt von einem einzigen Gesamtkonzept überfahren, welches die Garage als selbstverständlich voraussetzt. Innerhalb einer Woche sollen die "betroffenen" BürgerInnen diesem Projekt zustimmen. Alternative gibt es nicht.
Die suggestive Frage auf dem Amtlichen Stimmzettel "Sind Sie für das geplante Projekt 'Neugestaltung Albertinaplatz & Neuer Markt'?" wird selbstverständlich von einer überwältigenden Mehrheit mit JA beantwortet werden. Die Garage wird nicht erwähnt. Dass man mit diesem Ja auch Ja zur Garage sagt, ist nur dem Kleingedruckten im beigefügten Brief zu entnehmen. Solche Tricks kennen wir nur aus weit entfernten Pseudo-Demokratien. Dass die Garage Voraussetzung für Verkehrsberuhigung, busfreie Albertina, Platzgestaltung und Bewohnerparkplätze sei, ist falsch. Ein anderer böser Trick ist es, ganzen Straßenzug zum Inhalt der Befragung zu machen, um den Befragungsradius in Längsrichtung fast auf das Doppelte zu erweitert. Die Hochglanzbroschüre zum Projekt erweckt den Eindruck, dass wir schon in ein zweieinhalb Jahren auf dem Neuen Markt in der Sonne im Schanigarten Kaffee trinken werden. Frau BV Stenzel hat bestätigt, dass vor 2017 davon keine Rede sein kann. Links zu diesem Thema
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