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Sonntag, 23. Oktober 2011
Sitzung des Wiener Gemeinderats am Freitag, 21.Oktober 2011 – Kurzbericht einer Galeriebesucherin Groß waren am 21.Oktober 2011 die Erwartungen, Bürgermeister Häupl würde endlich im Gemeinderat ein Machtwort sprechen und die Verbauung und damit die geplante Zerstörung der kulturhistorisch einzigartigen Otto Wagner Spitalsanlage stoppen. Der Zorn der Bürger und Bürgerinnen Wiens über die geplante Verbauung des Ostteils der denkmalgeschützten Otto Wagner Spitalsanlage kocht zur Zeit hoch, aber auch aus ganz Österreich und anderen Teilen Europas sind inzwischen laute Proteststimmen zu hören. Vorgeschichte: In der Gemeinderatssitzung am 25.Juni 2008 war der Verkauf eines Teils des Jugendstilensembles an die GESIBA mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und FPÖ beschlossen worden. „Es würden damit notwendige finanzielle Mittel für die bauliche Sanierung der Gesamtanlage (und) für die Erhaltung lukriert …..wobei natürlich die Grünflächen erhalten bleiben. Nachdem es sich um eine überwiegend denkmalgeschützte Anlage handelt, werden natürlich auch die Auflagen des Denkmalschutzes beachtet“ . Man sprach sich dafür aus dass „die Bebauung dieses östlichen Spitalsareals unter Bedachtnahme auf die kulturelle und naturhistorische (?? Anm. Verfasser) Bedeutung des ursprünglichen Bauensembles erfolgt“. Ein Verkehrskonzept sollte in der Folge entwickelt werden und im Einvernehmen mit den Bezirken eine „sanfte infrastrukturelle Erschließung“ vorgesehen werden. Dieser von der absoluten SPÖ Mehrheit mit der ÖVP eingebrachte Beschlussantrag für die Bebauung fand damals die Zustimmung von SPÖ, ÖVP und FPÖ. Der Zustimmung der Landeskonservatorin für Wien, Dr.Barbara Neubauer (seit 2008 Präsidentin des Bundesdenkmalamts) hatte man sich im Vorfeld bereits versichert. „Denkmal- Ensemble- und Landschaftsschutz wären absolut sicher. Alle Maßnahmen finden im Rahmen eines Gesamtkonzepts sowie in Abstimmung mit dem Bundesdenkmalamt und den zuständigen Umweltexpertinnen statt“, stellten Brauner, Schicker und Neubauer einhellig fest, so die Rathauskorrespondenz vom19.Mai 2006. Rettungsversuche der Grünen (Gretner), als einzige Fraktion stimmten sie weder der für die Verbauung notwendigen Umwidmung 2006 noch dem Verkauf zu, verliefen ergebnislos. Auch ein am 15.Dezember 2006 eingebrachter Beschlussantrag, die zuständigen Stellen der Stadt Wien mögen sich dafür verwenden, einen Antrag zur Aufnahme des Geländes „Otto Wagner Spital“ zum Weltkulturerbe stellen, scheiterten an der absoluten Mehrheit der SPÖ. Ein solcher Antrag war zuvor auch schon von der ÖVP formuliert worden (Wolf), war aber ebenso gescheitert. Die Gemeinderatssitzung am 21.Oktober 2011 wurde angesichts der Aufregung in der Bevölkerung und des enormen Medieninteresses mit großer Spannung erwartet, da „Steinhof“ als Thema angekündigt war. Wie würden sich die „Grünen“, nun in Regierungskoalition mit der SPÖ, verhalten? Würde Bürgermeister Häupl ein Machtwort sprechen, wie es in den Medien angeklungen war? Würde man die Widmung rückgängig machen? Würde man der GESIBA ein anderes Areal zur Bebauung im Austausch anbieten? Würde es zu einem Planungs- und Baustopp kommen, um die Bürger in einer Befragung in das Projekt einzubinden? (Die FPÖ hatte einen diesbezüglichen Antrag angekündigt). Die ÖVP wollte (neuerlich) einen Antrag zur Anerkennung der Jugendstilanlage Otto Wagner Spital als Weltkulturerbe einbringen, in ganz Ottakring waren entsprechende Plakate affichiert worden. Die Anträge waren für etwa 13 Uhr angekündigt worden. Zu Beginn der Sitzung um 9 Uhr herrschte reges Getriebe im Sitzungssaal des Wiener Rathauses, es wurde heftig miteinander debattiert. Sowohl Bürgermeister Häupl als auch die Stadträte Ludwig, Brauner, Wehsely waren anwesend, die Bänke aller Fraktionen waren gut besetzt. Im Verlauf der Sitzung erfolgte dann die Mitteilung, Bürgermeister Häupl würde nur bis 12:30 anwesend sein. Gegen 13 Uhr erfolgten dann die erwarteten Anträge (Leeb, Mahdalik), sie wurden nur von der jeweiligen Fraktion getragen und fanden daher keine Mehrheit. Weder Bürgermeister Häupl noch die Stadträte Brauner oder Wehsely waren im Saal anwesend. Vizebürgermeisterin Vassilakou war zwar im Saal, meldete sich aber nicht zu Wort. Die „Grünen“ stützten die Anträge von ÖVP und FPÖ nicht, im Gegenteil, in einer mehr als befremdlichen Rede von Christoph Chorherr, wurde auf die Rechtmäßigkeit der Verbauung hingewiesen, über die sich die „Grünen“ auch nicht freuten. Bedauerlicherweise ist die Grünabgeordnete Gretner, eine unermüdliche Kämpferin gegen die Verbauung des Otto Wagner Spitalsareals, inzwischen, wie alle Medien berichtet haben, aus dem Gemeinderat ausgeschieden. Die Besuchergalerie war trotz eines – allerdings sehr kurzfristigen – Aufrufs der Bürgerinitiative „Steinhof-erhalten“ bei den Steinhofthemen äußerst schwach besetzt. Johanna Kraft Im Anhang der Artikel aus der Kronenzeitung vom 23. Oktober 2011, ein Artikel aus der Wienerzeitung als Link sowie mehrere OTS. Links zu diesem Thema
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