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Samstag, 10. Juli 2010
PRESSEMITTEILUNG der Bürgerinitiative Am Tabor zum Abstimmungsergebnis der Briefumfrage zum Tiefgaragenprojekt-"Am Tabor/Trunnerstraße":Diese Woche wurde das Ergebnis der von der Bürgerinitiative Am Tabor durchgesetzten Briefumfrage zum Tiefgaragenprojekt Am Tabor / Trunnerstraße von Bezirksvorsteher Kubik bekanntgegeben. Mit einer sensationell hohen Wahlbeteiligung (!) haben 83% mit "Nein" gestimmt und sich damit gegen die teure, kostenpflichtige Tiefgarage einer privaten Betreiberfirma, gegen den Rückbau der "Parkpickerl"-Parkplätze und für die Erhaltung des alten Baumbestandes im Beserlpark entschieden. Hier das genaue Abstimmungsergebnis: Von 6704 Wahlberechtigten (darunter 514 Unternehmen und 13 Institutionen) wurden 2346 Stimmzettel (davon 2321 gültige Stimmen) an die Bezirksvorstehung zurückgesandt - eine außergewöhnlich hohe Wahlbeteiligung von 35% ! Die überwältigende Mehrheit von 1925 Stimmen (83%) lehnte den Tiefgaragenbau ab. Lediglich 396 Wahlberechtigte (17%) stimmten für die "Wohnsammelgarage". Nach langem und mühevollem Kampf hat die direkte Demokratie gesiegt und die Bürgerinitiative Am Tabor hat ihre Ziele erreicht: Es wird keine Tiefgarage in privater Hand (mit hoher Stellplatzmiete) bei gleichzeitiger Parkplatzvernichtung in den Gassen des gesamten Grätzels geben - die günstigen "Parkpickerl"- Parkplätze sind gerettet! Der Beserlpark Am Tabor und der Altbaumbestand können weiterbestehen! Dies ist durch den nunmehr einjährigen intensiven Einsatz der Bürgerinitiative, und Dank der Bereitschaft von Bezirksvorsteher Kubik eine Befragung durchzuführen, möglich geworden. Damit wurden Bürgerrechte wahrgenommen und eine Stück lokaler Demokratie gelebt. Die hohe Rücklaufquote zeigt, dass es Sinn macht, sich zu engagieren. Bezirksvorsteher Gerhard Kubik sprach von einer „tollen“ Beteiligungsrate und hat das eindeutige Abstimmungsergebnis als "verbindlich für den Bezirk" erklärt. Den MitarbeiterInnen der Bürgerinitiative Am Tabor ist es besonders wichtig hervorzuheben, dass sie in dem nunmehr einjährigen "Kampf" stets parteiunabhängig geblieben sind und die unzähligen Verhandlungen, Besprechungen, Aktionen und Informationskampagnen für die Anrainer in ihrer privaten Freizeit durchgeführt haben. Auch die wiederholten Informationsplakate in allen Häusern des Grätzels und die diversen Flugzettel wurden aus eigener Tasche finanziert. Ohne diese massive Informationsarbeit der Bürgerinitiative wäre es wohl nie zu einer solch ungewöhnlich hohen Beteiligung an der Abstimmung gekommen. Das "Nein" zur Tiefgarage bedeutet aber kein Nein zu Verbesserungen im Park und Weiterentwicklungen im Grätzel - die Anwohner sind nun aufgerufen, ihr Umfeld im Rahmen des Arbeitskreises öffentlicher Raum mitzugestalten! Die Bürgerinitiative wird die zukünftigen Entwicklungen im Grätzel weiter begleiten, versuchen, den Anwohnern Hintergrundinformationen zu liefern und im Bedarfsfall auch wieder die "direkte Demokratie" einfordern. Thomas Benesch im Auftrag der Bürgerinitiative Am Tabor E-Mail: bi.amtabor@gmail.com  
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